Das WIR im Kölner Norden

SPD Köln Nord

Wir müssen reden im Kölner Norden

1. Oktober 2019
von Adama
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3.11. Wir müssen reden im Kölner Norden

03.11.2019 10:00 – 12:00 Uhr im Shiva

Bei einer Tasse Kaffee und belegten Brötchen treffen sich die Lindweiler Einwohner mit
Mandatsrägern aus der Politik und Mitgliedern des Veedelsbeirats um ohne Tagesordnung
über die aktuellen Sorgen und Nöte im Veedel zu sprechen.

Mit:
Marc Urmetzer, FDL, BV Chorweiler
Ira Sommer, CDU, Rat der Stadt Köln
Klaus Roth, Die Linke, BV Chorweiler
Martin Erkelenz, CDU, Rat der Stadt Köln
Inan Gökpinar, SPD, BV Chorweiler

Kostenfrei – Sozial – Überparteilich
Gefördert durch den Verfügungsfond Lindweiler

 

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„Laschet sollte den PR-Gag ,Brexit-Beauftragter‘ nun endlich beenden.“

17. Oktober 2019
von NRWSPD Fraktion
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„Laschet sollte den PR-Gag ,Brexit-Beauftragter‘ nun endlich beenden.“

Die sogenannte Brexit-Strategie der Landesregierung verkommt immer mehr zu einem misslungenen PR-Gag. Aktuelle Medienberichte des WDR zeigen erneut erhebliche Unstimmigkeiten in der Landesregierung zur Rolle des Beraters Friedrich Merz auf.

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17. Oktober 2019
von Adama
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Wohnen.Bezahlbar.Machen



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Landtagstalk: Gelernt ist längst nicht mehr gelernt. Mit Bundesminister Hubertus Heil

15. Oktober 2019
von NRWSPD Fraktion
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Landtagstalk: Gelernt ist längst nicht mehr gelernt. Mit Bundesminister Hubertus Heil

Wir befinden uns inmitten eines digitalen Strukturwandels, von dem ganze Wirtschaftssektoren, Branchen und Unternehmen unterschiedlich betroffen sind. Arbeits- und Beschäftigungsformen wie auch Tätigkeitsprofile und Berufsbilder verändern sich. Der …

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KölnSPD trauert um Anke Fuchs – Wir verlieren eine großartige Politikerin

15. Oktober 2019
von KölnSPD
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KölnSPD trauert um Anke Fuchs – Wir verlieren eine großartige Politikerin

Von 1980 bis 2002 war sie Abgeordnete des Deutschen Bundestages für Köln. Sie konnte zwei Mal das Direktmandat im Wahlkreis Köln II gewinnen. Ihr wurde das Vertrauen für viele herausragende Ämter gegeben: Unter anderem war sie stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit und Soziales. Von 1987 bis 1991 war sie als erste Frau Bundesgeschäftsführerin der SPD.

Wir trauern um eine große Sozialdemokratin, die sich Sympathie und Anerkennung weit über die Parteigrenzen hinweg erworben hat. Anke Fuchs setzte sich stets engagiert für die Ziele und Grundwerte der Sozialen Demokratie ein. Ihr Antrieb war immer, das Leben der Menschen zu verbessern.

Die KölnSPD wird Anke Fuchs stets ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere Gedanken sind insbesondere bei ihrem Mann Andreas und der Familie.

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Doppelhaushalt zementiert den Stillstand

11. Oktober 2019
von KölnSPD
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Doppelhaushalt zementiert den Stillstand

Der städtische Haushalt bietet auch in diesem Jahr die Möglichkeit, das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen und gleichzeitig in die Zukunft zu blicken. Doch der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Joisten muss feststellen: „Wie in den letzten Jahren zeigt sich wieder: Nichts ist passiert – und es gibt weder bei der Oberbürgermeisterin noch bei ihren Fraktionen Ambitionen, daran in Zukunft etwas zu ändern. Stattdessen wird der bisherige Stillstand zementiert. Allen Herausforderungen, vor denen unsere Stadt steht, zum Trotz, wird die Schwarze Null erneut wie eine Monstranz vor sich hergetragen. Das ist Haushaltspolitik von vorgestern.“

Die größte Herausforderung in Köln ist der Mangel an bezahlbaren Wohnungen. Antworten hierauf bleibt die Stadtspitze jedoch schuldig. Joisten: „Seit Jahren baut die Stadt zu wenig neue Wohnungen. Dabei wird Köln in den nächsten Jahren stark wachsen. Eine Oberbürgermeisterin, die hierauf nicht reagiert, macht sich mitschuldig an Wuchermieten und Verdrängung. Wir fordern stattdessen einen großen städtischen Wohnungsbaufonds über 500 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren. Hiermit könnte die Stadt geförderte Wohnung mit niedrigen Mieten bauen. Sie könnte im großen Maßstab Grundstücke kaufen. So können wir Wohnen bezahlbar machen. Um diese Forderung zu untermauern, haben wir gerade eine Kampagne gestartet und extra eine Petition ins Leben gerufen.“

Um die Schwarze Null zu erreichen, ist die Stadtspitze einmal mit dem Rasenmäher über die Ansätze der Dezernate gegangen. Joisten: „Dass sie dabei ausgerechnet das Dezernat für Schule, Jugend und Sport getroffen haben, liegt wohl daran, dass der Posten des Dezernenten zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung noch vakant war und sich dort niemand wehren konnte. Umso schlimmer jetzt die Konsequenzen für unsere Kinder: Bei den Schulen wird gestrichen, bei Jugendeinrichtungen wird gestrichen, bei Sportvereinen wird gestrichen. Dabei sollten uns unsere Kinder doch jede Ausgabe wert sein: Wir wollen eine Abschaffung der Kita-Gebühren, denn Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Wir brauchen Schulsozialarbeiter an allen Schulen, damit sie unsere Kinder vertrauensvoll im Schulalltag begleiten können. Und wir brauchen neue Schwimmbäder. Immer mehr Kinder können heutzutage nicht richtig schwimmen, weil Schwimmunterricht ausfällt. Das kann und darf sich eine Gesellschaft nicht leisten.“

Außerdem wirkt schwer, dass die Stadtspitze erneut keine Impulse gegen die soziale Spaltung unserer Stadt setzt. Joisten: „Wir wollen das Programm ‚Starke Veedel – starkes Köln‘ stärken, um gerade die Veedel zu fördern, in denen es die Menschen nicht so leicht haben. Denn das Veedel ist der Ort des Zusammenhalts und der Verantwortung füreinander. Dabei sollen sowohl die Unterstützung altengerechten Wohnens in den Veedeln, aber auch deutliche Verbesserungen bei der Mobilität und eine sinnvolle Verbindung von Wohnen und Arbeiten in den Veedeln zentrale Rollen spielen.

Zusätzlich wollen wir auch die kulturellen Institutionen in den Veedeln stärker unterstützen. Hierdurch, wie auch durch unsere Forderung nach einem freien Eintritt in die städtischen Museen, können alle Kölnerinnen und Kölner direkt von dem reichhaltigen kulturellen Schatz unserer Stadt profitieren.“

Das Fazit von Joisten fällt dementsprechend nüchtern aus: „Einem solchem Haushalt können wir nicht zustimmen. Die Oberbürgermeisterin zementiert hier zwei weitere verlorene Jahre für Köln. Daran ändern auch die Änderungen ihrer Unterstützerfraktionen nichts. Ein paar Kürzungen werden hier zurückgenommen, fast so als ob das ursprünglich so bestellt gewesen wäre. Aber jeglichen Gestaltungsanspruch sucht man hier vergeblich.“

Christian Joisten

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Schutzgesetz für Paketboten kommt – unser Einsatz hat sich gelohnt!

11. Oktober 2019
von NRWSPD Fraktion
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Schutzgesetz für Paketboten kommt – unser Einsatz hat sich gelohnt!

Der Bundesrat hat sich in seiner heutigen Sitzung für das Paketboten-Schutzgesetz und damit für Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Paketbranche ausgesprochen. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, …

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„Erneut wird der Kölner Norden abgehängt“

11. Oktober 2019
von Andreas Kossiski
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„Erneut wird der Kölner Norden abgehängt“

Der S-Bahnhof in Köln-Longerich ist nicht barrierefrei und in die Jahre gekommen. Schon seit langer Zeit ist das immer wieder ein brisantes Thema, denn ältere Menschen, Menschen mit Einschränkungen oder Familien können diese Haltestelle nicht benutzen. Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Kossiski hat bereits zahlreiche Gespräche organisiert, bei denen die Bürgerinnen und Bürger ihren Unmut direkt an die DB, VRS, KVB und die Stadt weitergeben konnten. Im Juni dann der scheinbare Lichtblick: NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst unterschrieb das Projekt zur Modernisierungsoffensive für 17 Bahnhöfe im Rheinland, darunter auch der Bahnhof in Köln-Longerich. Andreas Kossiski hat daraufhin eine Kleine Anfrage gestellt, wann der Bahnhof verbindlich modernisiert werde. Am 09. Oktober hat der Minister die Anfrage beantwortet, das Ergebnis: Ernüchterung. Das Land NRW sei nicht Vertragspartner und könne daher nur die Antworten des „Nahverkehr Rheinland (NRV)“ wiedergeben. Zum jetzigen Zeitpunkt könne man keine Angaben machen, alleine die Planung betrage drei bis vier Jahre. Unklar sei zudem, ob noch einmal zwei bis drei Jahre für ein Planfeststellungsverfahren eingeplant werden müssen; Ausschreibungen der Bauleistung müssten auch erfolgen. Die Bauzeit würde dann in etwa zwei Jahre dauern. Schnell wird den Bürgerinnen und Bürgern also nicht geholfen. Ganz im Gegenteil, es könnte noch fast ein Jahrzehnt dauern, bis der Bahnhof fertig modernisiert und barrierefrei ist.

Hierzu erklärt Andreas Kossiski: „Alle verantwortlichen Stellen beweisen zum wiederholten Mal: die Stadt endet für sie am Militärring. Erneut wird der Kölner Norden abgehängt. Dieses Ergebnis ist ein weiterer Schlag ins Gesicht all derer, die auf barrierefreien öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind.“

 

Die Kleine Anfrage finden Sie hier.

Die Antwort des Verkehrsministeriums finden Sie hier.

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Das SPD-Bürgerbüro zieht um!

10. Oktober 2019
von Andreas Kossiski
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Das SPD-Bürgerbüro zieht um!

Mein Bürgerbüro zieht um. Seit 2016 ist das Büro in der Herforder Straße 22 eine zentrale Anlaufstelle für verschiedenste Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Kölner Norden. Von nun an wird das Bürgerbüro in der Altonaer Straße 24, nur wenige Meter von der alten Adresse entfernt, zu finden sein. Auch dort werden regelmäßige Sprechstunden und Veranstaltungen angeboten, die den Kontakt der Menschen in den Stadtbezirken Chorweiler und Nippes zu ihrem örtlichen Landtagsabgeordneten erleichtern sollen. Wünsche und Anregungen aber auch Fragen und Kritik können somit ohne große Mühe direkt vor Ort an mein Team und mich übermittelt werden. Die telefonische und elektronische Erreichbarkeit verändert sich nicht (0172-1338006 oder andreas.kossiski@nulllandtag.nrw.de).

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